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Neuerdings gibt es viel Geld für die Verteidigung und für das Aufholen der großen Ausrüstungsrückstände. Doch das ist nur der erste Schritt. Beim 42. Sicherheitspolitischen Forum Sachsen-Anhalt diskutieren Lutz-Georg Berkling, Hans-Joachim Schaprian, Rüdiger Erben und Michael Thöne, ob und wie es gelingen kann, diese PS auch auf die Straße zu bringen. Die nach der Geldfrage verbleibenden, großen Fragen im FiFo-Überblick.
Die kommunalen Finanzen in Deutschland sind im Wechselbad. Die stark von den Sozialausgaben getriebenen Rekorddefizite des letzten Jahres setzen sich fort. Durch den „Investitionsbooster“ drohen große zusätzliche Steuerausfälle. Auf der anderen Seite verspricht das Infrastrukturpaket Linderung bei den kommunalen Investitionslücken. Und der Kanzler stellt im Gespräch mit den Ländern eine Kompensation der kommunalen Steuerausfälle in Aussicht. Den Betroffenen muss jede kurzfristige Entlastung willkommen sein. Aber das strukturelle Problem der zwischen Bund und Kommunen fehlenden und nicht herstellbaren Konnexität verlangt eine strukturelle Lösung, stellt Michael Thöne im heute journal up:date fest. Auf LinkedIn erläutert er.
Kommunale Investitionen und die oftmals großen Investitionsrückstände sind seit langem ein wichtiger Indikator für die Finanzierungs- und Umsetzungsnöte deutscher Städte, Gemeinden und Kreise. Auch hier soll das 500-Mrd.-Euro-Infrastrukturpaket des Bundes etwas Unterstützung bieten. Doch die kommunalen Infrastrukturen der Zukunft werden sich stark von denen der Vergangenheit unterscheiden. Insbesondere gilt es, den langlebigen Kapitalstock in Richtung Klimaneutralität zu transformieren und „Carbon Lock-ins“ zu vermeiden. Die damit einhergehenden finanzwissenschaftlichen und kommunalpolitischen Herausforderungen wurden in einem Forschungsvorhaben untersucht, das von der Stiftung für die Wissenschaft der Sparkassen-Finanzgruppe gefördert wurde – dazu der neue FiFo-Bericht Nr. 37.
Verteidigung, Produktivität, Handel und freie Forschung – Europas globale Herausforderungen sind zugleich seinen großen Chancen. Die hochrangige Panel-Diskussion beim EESC zu Europäischen Öffentliche Güter bietet gute Gelegenheit, die Aufgaben, die Finanzierung und die praktische Implementierung einer „europäischeren EU“ zu beleuchten. Eulalia Rubio, Marco Buti, Charles Wyplosz, Michael Thöne und andere diskutierten mit dem EESC.
Die Befragung NRW.BANK.Fokus Kommunen geht in die dritte Runde. In diesem Jahr stehen kommunaler Klimaschutz, Klimawandelanpassung sowie die Herausforderungen der Energiewende im Mittelpunkt. Wir laden alle kommunalen Finanzverantwortlichen herzlich ein, ihre Perspektiven und Erfahrungen mit uns zu teilen. Die Ergebnisse der Umfrage werden im Herbst 2025 in einem anonymisierten Forschungsbericht veröffentlicht.
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Wir danken allen teilnehmenden Kommunen schon jetzt herzlich für ihre Unterstützung! Weitere Informationen finden Sie hier.