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Als Keynote-Speaker beim Politischen Aschermittwoch der Arbeitgeber im Kreis Gütersloh diskutiert Michael Thöne die wachsenden Herausforderungen der NRW-Kommunen bei Investitionen, Klimaschutz und Digitalisierung. Das alles muss mit weniger Personal gestemmt werden. Angesichts der wachsenden Pensionierungswelle wird es immer wichtiger, öffentliche Aufgaben zu modernisieren und zu fokussieren: „Wir brauchen keinen schwachen Staat, sondern einen Staat, der das Richtige tut“.
Japan baut eine moderne ergebnisorientierte Steuerung von Steuervergünstigungen auf. Tomohiro Kimura, zuständiger Deputy Director aus dem federführenden Innenministerium SOUMU, sowie Otoe Yoda, Arisa Kudo und Toko Kawagoe von Deloitte Tokio sprechen mit Eva Gerhards und Michael Thöne über zwei Jahrzehnte FiFo-Erfahrungen mit der Stärkung von Subventionskontrolle in Deutschland und über das institutseigene Evaluationssystem für Steuersubventionen.
Die FiFo-Evaluationen zahlreicher Steuervergünstigungen haben den Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung in der Landwirtschaft auf die laut „Wirtschaftswoche“ maßgebliche Streichliste des BMF gebracht. In der Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages spricht Michael Thöne aber mehr über den Subventionsabbau bei der Luftverkehrsteuer und skizziert einen wettbewerbsgerechten Abbau des allgemeinen Dieselprivilegs nach belgischem Vorbild.
Die Straßenbaubeiträge der Gemeinden, eine preußische Erfindung von 1893, sind extrem unbeliebt und werden seit gut fünf Jahren in fast allen Ländern beseitigt. Auch in NRW sollen sie nun endgültig abgeschafft werden. In seiner Stellungnahme für die Sachverständigenanhörung skizziert Michael Thöne die Evaluations-Kriterien, an denen sich im Straßenbau die beitragsfreie, bürokratiearme und anreizgerechte Finanzierung messen lassen muss. Vor diesem Hintergrund kennzeichnet er den jetzt vorgeschlagenen Mechanismus als gutes Interimsmodell.
Das soziale Europa ist am stärksten, wenn es nicht vor der Zeit zum europäischen Sozialstaat wird, argumentiert Michael Thöne im jetzt erschienen finalen Band der „Deutschland-Trilogie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung. Nach „Deutschland – Ländersache?!“ (2020) und „Deutschland und sein Geld“ (2022) bietet nun das dritte Buch „Deutschland und sein Sozialstaat. Erfolgsgeschichte mit Zukunft?“ (2024), das noch vom verstorbenen FiFo Policy Fellow Jens Bullerjahn initiiert wurde, auf 540 Seiten ein breites Kaleidoskop von zahlreichen Beiträgen und Gesprächen zum Sozialen und zur Sozialpolitik. Alle drei Bücher können hier heruntergeladen und bestellt werden.