Was kann ein Finanzausgleich zur Krisenbewältigung beitragen? Bei der Konferenz des TU Wien und des KDZ Zentrums für Verwaltungsforschung spricht Michael Thöne im Hauptvortrag über die Chancen und Grenzen, alle föderalen Ebenen durch gute Finanzausgleiche gegen so unterschiedliche Krisen wie z.B. Corona und den Klimawandel zu wappnen. Die Wiener Zeitung berichtet. Videos und Slides der Veranstaltung vom 9. Juni 2021 finden sie hier.

Das Konzept der europäischen öffentlichen Güter könnte ein wichtiger Treiber für die weitere europäische Integration im föderalen Sinne werden. Wie Helena Kreuter in der auf Euractiv Italia veröffentlichten Opinion betont, setzt dies jedoch eine gut durchdachte Organisation ihrer Bereitstellung im europäischen Mehrebenensystem voraus.

Vieles bewährt sich; manches sollte verbessert werden: Mit dem FiFo Bericht Nr. 30 liegt die Überprüfung des horizontalen und des vertikalen Finanzausgleichs des Freistaats Thüringen vor. Im nunmehr dritten Bundesland bewährt sich der FiFo-Ansatz der differenzierten aufgabenspezifischen Analyse kommunaler Finanzbedarfe. Er bietet die Grundlage für bedarfsgerechte Finanzausgleiche, wie sie auch von den Verfassungsgerichten der Länder verstärkt gefordert werden.

Tatsächliche finanzielle und infrastrukturelle Rahmenbedingen gelten oft als „Spielverderber“, wenn Visionen für die Stadt von morgen entwickelt werden. Aber Bodenhaftung und Weitsicht gehören in Szenariobetrachtungen städtischer Chancen und Herausforderungen immer zusammen. Das zeigen Dörte Diemert, Kölns Stadtkämmerin, zusammen mit Forschern des difu Berlin und FiFo Köln in der April-Ausgabe von „der gemeindehaushalt. Beachten Sie dazu auch den jetzt erschienenen Difu-FiFo-Bericht.

Sofia Darmstadt und FiFo Köln veröffentlichen ihre finanzwissenschaftliche Analyse zum kommunalen Finanzausgleich im Saarland. Die Route ist eindeutig: Eine aufgaben-, bedarfs- und zentralitätsgerechte Finanzierung für Gemeinden und Kreise ist sehr gut machbar; Anachronismen wie die „Einwohnerveredelung“ können weg. Bestellen Sie das Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!; oder Sie nutzen dessen kostenlose digitale Fassung.

 

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