Vieles bewährt sich; manches sollte verbessert werden: Mit dem FiFo Bericht Nr. 30 liegt die Überprüfung des horizontalen und des vertikalen Finanzausgleichs des Freistaats Thüringen vor. Im nunmehr dritten Bundesland bewährt sich der FiFo-Ansatz der differenzierten aufgabenspezifischen Analyse kommunaler Finanzbedarfe. Er bietet die Grundlage für bedarfsgerechte Finanzausgleiche, wie sie auch von den Verfassungsgerichten der Länder verstärkt gefordert werden.

Tatsächliche finanzielle und infrastrukturelle Rahmenbedingen gelten oft als „Spielverderber“, wenn Visionen für die Stadt von morgen entwickelt werden. Aber Bodenhaftung und Weitsicht gehören in Szenariobetrachtungen städtischer Chancen und Herausforderungen immer zusammen. Das zeigen Dörte Diemert, Kölns Stadtkämmerin, zusammen mit Forschern des difu Berlin und FiFo Köln in der April-Ausgabe von „der gemeindehaushalt“. Beachten Sie dazu auch den jetzt erschienenen Difu-FiFo-Bericht.

Sofia Darmstadt und FiFo Köln veröffentlichen ihre finanzwissenschaftliche Analyse zum kommunalen Finanzausgleich im Saarland. Die Route ist eindeutig: Eine aufgaben-, bedarfs- und zentralitätsgerechte Finanzierung für Gemeinden und Kreise ist sehr gut machbar; Anachronismen wie die „Einwohnerveredelung“ können weg. Bestellen Sie das Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!; oder Sie nutzen dessen kostenlose digitale Fassung.

2016 wurde eine der großen Subventionen für die Seeschifffahrt, der Lohnsteuereinbehalt für Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge, von 40% auf 100% mehr als verdoppelt. Fünf Jahre später ist klar, dass das wirkungslos geblieben ist. Offenbar kein ausreichender Grund, die Finanzspritze für deutsche Reedereien nicht noch mal um sechs Jahre zu verlängern. Michael Thöne nimmt dazu in der Bundestagsanhörung aus Sicht der Subventionskontrolle Stellung.

Das föderale Europa gleicht nicht den USA. Europa soll durch die Bereitstellung von mehr und besseren europäischen öffentlichen Gütern stärker und souveräner werden. Um diesen Anspruch in die Tat umzusetzen, wird die Union mehr Eigenschaften eines kooperativen Bundesstaats annehmen müssen mit separaten Maßstäben für Entscheidungen, für Vollzug und für Finanzierung. Im Vision Europe Paper 4 skizzieren Helena Kreuter und Michael Thöne den Weg in eine solche europäische Zukunft. Den Policy Brief finden Sie hier.

Michael Thöne diskutiert im ifo-Schnelldienst Stärken und Schwächen des europäischen Corona-Aufbauplans. Die positive Interpretation: Die kommende Schuldenunion ist eine asymmetrische Reform, die politische Anreize setzt, Integration über verstärkte Governance und gemeinsame Steuern zu vertiefen

Ahora en español: Ahora en español: En el estudio de la GIZ Governance Fund, Jens Bullerjahn y Michael Thöne explican las finanzas municipales alemanas y la compensación financiera municipal. Buscan los beneficios para la cooperación al desarrollo. Muchas cosas sirven de modelo; algunas son malos ejemplos.

Dans le dossier du GIZ Governance Fund, Jens Bullerjahn et Michael Thöne expliquent les finances municipales allemandes et la péréquation financière municipale. Ils en recherchent les avantages pour la coopération internationale. Beaucoup de choses sont de bons exemples, d'autres sont de mauvais exemples.

In seiner Stellungnahme zur Landtagsanhörung diskutiert Michael Thöne wichtige vertikale und horizontale Fragen zum NRW-Gemeindefinanzierungsgesetz GFG 2021.