Klimaschutz und der herkömmliche kommunale Finanzausgleich passen nicht zusammen. Dieser ernüchternde Befund der vom FiFo Köln zusammen mit Thomas Döring (sofia Darmstadt) für das Land NRW durchgeführten Untersuchung gibt den Anstoß, innovative Wege zu beschreiten. Mit dem Klimawirkungsansatz stellen wir ein – noch nicht schlüsselfertiges – Konzept vor, zielgerichteten kommunalen Klimaschutz, moderne fiskalische Wirkungsorientierung und entlastende Verwaltungsvereinfachung miteinander zu verbinden. Die Studie analysiert in ihrem zweiten inhaltlichen Schwerpunkt die Vor- und Nachteile mehrjähriger Steuerkraftmessung im Finanzausgleich. Der Bericht erscheint heute als FiFo-Bericht Nr. 34.

Die Europäische Union muss handlungsfähiger werden – auch, aber nicht nur für künftige Erweiterungen. Die Kohäsionspolitik ist hier noch Teil des Problems. Sie kann aber wieder mehr zum Teil der Lösung werden, argumentiert Michael Thöne, wenn man die Fiskalarchitektur der Kohäsionspolitik in ihrer Funktion (auch) als europäischer Finanzausgleich offen anerkennt und subsidiär weiterentwickelt. Der Beitrag erscheint zeitgleich auf Deutsch als FiFo Diskussionspaper 24-02 und auf Englisch als ZEW Diskussionspapier 24-038.

Die Menschen in Kleinstädten identifizieren sich in besonderem Maße mit ihren Unternehmen, die Unternehmen mit ihren Kommunen. Beide stehen oft vor den gleichen Herausforderungen: Fachkräfte, Wohnraum, Nahverkehr. Dennoch wird weniger zusammengearbeitet, als möglich und sinnvoll wäre. Mit dem KOWIS-Ansatz, dem von FiFo, GGR und IW Consult entwickelten Konzept zur kooperativen Stadtentwicklung in Kleinstädten, können die Potenziale mobilisiert werden. Der Bericht jetzt als BBSR-Publikation.

Die Größe des Staates hat einen kausalen und positiven Einfluss auf das Wirtschaftswachstum. FiFo Policy Fellow Carsten Colombier zeigt im neuen FiFo Discussion Paper 24-1 mit Hilfe eines Paneldatensatzes der Jahre 1880 bis 2016 für 17 Industriestaaten, dass die Wirklichkeit und die Wachstumstheorie nicht immer zusammenpassen. Der positive Wachstumseffekt ist aber nur leicht und gilt nicht für beliebige Staatsausgaben. Es bleibt selbstverständlich wichtig, die Effizienz und Qualität der Staatsfinanzen zu stärken.

Die Verwirklichung der globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung gerät zunehmend außer Reichweite. Ihre Finanzierung ist zu knapp und unzuverlässig. Wie könnten zusätzliche Finanzierungsquellen - insbesondere Steuern - sicherstellen, dass dieser Bedarf gedeckt wird? Welche Kriterien sollten dabei berücksichtigt werden? Auf dem Global Solutions Summit 2024 in der ESMT Berlin diskutiert Michael Thöne im „Deep Dive“ mit Quentin Parrinello, José Siaba Serrate und Christian Kastrop die Chancen des entstehenden Konzepts.

Egal wie die Schuldenbremse aussieht – die öffentlichen Haushalte müssen qualitativ konsolidiert werden, um Tragfähigkeit und Gestaltungsfähigkeit zu erhalten. Dazu gehört auch, alte Zöpfe endlich abzuschneiden. „Das meint Handeln. Wir haben kein Erkenntnisproblem“, stellt Michael Thöne in der Titelgeschichte des Handelsblatts zum Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen fest. Wenn alle bittere Pillen schlucken müssen, wird es politisch leichter und es kommen 20 Milliarden Euro oder mehr im Jahr zusammen. Darüber berichten auch der Tagesspiegel, Focus, Pioneer und die Welt (z.T. Paywalls).

Durch demografischen Wandel, Digitalisierung und das Ziel Klimaneutralität befindet sich Deutschlands Wirtschaft inmitten einer großen Transformation. Dabei unser Wertschöpfungsmodell zu erhalten und zu stärken, ist entscheidend - aber in Zeiten des zunehmenden Fachkräftemangels nicht einfach. Im Wirtschaftsatlas der Böll-Stiftung schreibt Michael Thöne, dass Zuwanderung, KI sowie kluge, nicht realitätsscheue politische Gestaltung Teile der Lösung sein können. Hier der Podcast dazu.

Die Umfrage "NRW.BANK.Fokus Kommunen" geht in das zweite Befragungsjahr. Neben Investitionen und Klimawandel liegt diesmal ein besonderer Fokus auf dem Thema Fachkräftesicherung. Wir laden alle Finanzverantwortlichen herzlich dazu ein, ihre Perspektive einzubringen. Die Ergebnisse der Befragung werden im August 2024 in einem anonymisierten Forschungsbericht veröffentlicht.

Für Fragen, Feedback oder Unterstützung stehen wir jederzeit zur Verfügung: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wir danken im Voraus allen Kommunen herzlich für ihre Teilnahme und Unterstützung!

Das KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung hat Michael Thöne in sein Kuratorium berufen. Das KDZ in Wien ist ein ebenso traditionsreiches wie zukunftsorientiertes Institut, das Forschung und Praxis in exzellenter finanzwissenschaftlicher Politikberatung zusammenführt. „Ich freue mich sehr auf den vertieften Austausch mit dem KDZ und dem bunt gemischten Kuratorium aus Österreich, der Schweiz, Deutschland und Südtirol“, bedankt sich der FiFo-Direktor für die Ehrung.