Kann Deutschland die digitale und Klima-Transformation schaffen, ohne die Schuldenbremse zu modernisieren? Vorgeschlagen werden u.a. Investitionsfördergesellschaften. Im Handelsblatt warnt Michael Thöne vor diesem Weg. Solche Nebenhaushalte untergraben parlamentarische Kontrollrechte und setzen europapolitisch ein denkbar schlechtes Beispiel. Vor allem aber funktionieren sie überhaupt nicht für die wichtigsten Zukunftsinvestitionen, erläutert er im Thread.  

Von der Kommunen bis zur EU sollen allen staatlichen Ebenen resilienter gegen Krisen werden. Fiskalisch entscheidend: Wer sichert wen ab? Wer trägt die anfängliche Verantwortung, wer tilgt hinterher die Lasten? Im FiFo Discussion Paper21-1 argumentiert Michael Thöne, dass resiliente föderale Finanzen für akute Krisen wie Corona und auch für chronische Krisen, wie den Klimawandel, Antworten bieten müssen – allerdings sehr unterschiedliche.

Im jährlichen Finanzausgleichsgesetz GFG 2022 wird an wichtigen Stellschrauben gedreht; doch vieles bleibt wie immer. In der Anhörung von Sachverständigen betont Michael Thöne, dass die Finanzsorgen der NRW-Kommunen kaum gelöst werden können, wenn alles nur als horizontales Stadt-Land-Problem behandelt wird. Vertikale Perspektiven fehlen. Die Corona-Hilfen an die Kommunen gibt es in ungewisser Kreditierung. Auch der ganze vertikale Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen wird seit Jahrzehnten nicht näher betrachtet… Honi soit qui mal y pense.
Die FiFo-Stellungnahme hier.

Kommunen brauchen finanzielle Sicherheit unabhängig von Steuereinbrüchen und Machtspielen in den Landtagen. Das lässt sich nur durch klare Orientierung am echten Bedarf gewährleisten. Über den allmählichen Paradigmenwechsel hin zu ausgewogeneren, objektiven kommunalen Finanzausgleichen spricht Michael Thöne mit Jörg Berres, dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Rechnungshofs und mit Patrik Kraulich, Abteilungsleiter im hessischen Finanzministerium. Moderation Ulrich Keilmann, Direktor beim hessischen Rechnungshof. Das Video der Onlineveranstaltung des „Behörden Spiegel“ hier.

Forschung trifft Rating: Im gemeinsamen Webinar von Europas führender Ratingagentur Scope und FiFo Köln diskutieren Eiko Sievert und Michael Thöne Aufgaben und Herausforderungen der deutschen Finanzpolitik in der nächsten Legislatur und Deutschlands Position an den Finanzmärkten. Sie finden die Aufzeichnung des Webinars auf LinkedIn; Michael Thönes Präsentation mit zusätzlichem Material hier zum direkten Download.

Bodenständige Fragen im sakralen Ambiente. Im wunderschönen ChorForum Essen diskutieren Dörte Diemert, Nicole Borninghoff, Michael Thöne und die Teilnehmenden der 22. Konferenz für Planerinnen und Planer NRW die vielschichtigen Herausforderungen nachhaltiger Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland.

Mehr Klimaschutz braucht höhere CO2-Preise und viel sozialen Ausgleich. Bei einer Reform der Pendlerpauschale kann ein gewisser Bestandsschutz helfen, beides  zusammenzubringen. Michael Thöne erläutert bei Westpol im WDR-Fernsehen, dass künftige Wohnortentscheidungen nicht mehr über die Entfernungspauschale von der Allgemeinheit subventioniert werden sollten. Ein Bestandsschutz erleichtert die soziale Akzeptanz für so einen Wechsel zu gerechteren, klimaneutralen Steuerregeln.

Klimaschutz, Innovationen, Investitionen und Nachhaltigkeit – Finanzpolitik braucht neue Weichenstellungen. Anja Hajduk und Michael Thöne stellen den Bericht des Finanzpolitischen Arbeitskreises der Heinrich-Böll-Stiftung vor. Zehn Leitlinien nachhaltiger Finanzpolitik gruppieren sich um einen neuen „fiskalischen Dreiklang“. Die Online-Diskussion bringt spannende Stimmen zusammen: Ramona Pop und Michael Hüther, Franziska Brantner und Katharina Gnath, Veronika Grimm und Jens Südekum. Die Videoaufzeichnung der Veranstaltung vom 15.06.2021 finden Sie bei Youtube.

Klimaschädliche Subvention abzubauen ist der logische erste Schritt, um endlich auch im Verkehrssektor echte Fortschritte im Klimaschutz zu machen. Um mit wirksamen CO2-Preisen voranschreiten zu können, kann es aber notwendig werden, ökonomisch unsaubere Subventionen wie die Pendlerpauschale modifiziert weiter zu nutzen, um gesellschaftliche Akzeptanz zu sichern, erläutert Michael Thöne in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.