Deutschland und Europa müssen wieder produktiver und wettbewerbsfähiger werden. Die notwendige Transformation kann nur gelingen, wenn sie vorausschauend gestaltet ist und Klimaneutralität und ökologische Nachhaltigkeit aktiv voranbringt. Das Deutsche Institut für Urbanistik und das Öko-Institut untersuchen zusammen mit dem FiFo für das Umweltbundesamt, wie gut die regionale Strukturpolitik in Deutschland diesen Anspruch erfüllt. Der Fokus liegt dabei auf dem Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) mit seinen 22 Förderprogrammen. Mit einem kurzen Policy Paper und einem Konzeptpapier werden die drei Postulate der ökologischen ⁠Nachhaltigkeit⁠, der Vorausschau und des transformativen Anspruchs in ihrer Relevanz und möglichen Operationalisierung für die Regionalpolitik vorgestellt.

Die Qualität der öffentlichen Finanzen hängt stark davon ab, wie effizient und wofür die öffentlichen Mittel ausgegeben werden. Da Zukunftsinvestitionen im politischen Wettbewerb immer einen schweren Stand haben, kann ein Indikator dafür, welche Ausgaben nicht nur der Gegenwart zugutekommen, helfen, diese Qualität zu verbessern. Vor 20 Jahren hat das FiFo zu diesem Zweck das „WNA-Budget“ entwickelt. In modernisierter, zeitgemäßer Form stellen Albrecht Bohne, Friedrich Heinemann, Thomas Niebel und WNA-Erfinder Michael Thöne in den Perspektiven der Wirtschaftspolitik die „Zukunftsquote“ als neuen Qualitätskompass für den Bundeshaushalt vor. Klug eingesetzt, kann die Zukunftsquote auch bei der Überwachung und Steuerung einer reformierten Schuldenbremse helfen.

Klimaschutz und der herkömmliche kommunale Finanzausgleich passen nicht zusammen. Dieser ernüchternde Befund der vom FiFo Köln zusammen mit Thomas Döring (sofia Darmstadt) für das Land NRW durchgeführten Untersuchung gibt den Anstoß, innovative Wege zu beschreiten. Mit dem Klimawirkungsansatz stellen wir ein – noch nicht schlüsselfertiges – Konzept vor, zielgerichteten kommunalen Klimaschutz, moderne fiskalische Wirkungsorientierung und entlastende Verwaltungsvereinfachung miteinander zu verbinden. Die Studie analysiert in ihrem zweiten inhaltlichen Schwerpunkt die Vor- und Nachteile mehrjähriger Steuerkraftmessung im Finanzausgleich. Der Bericht erscheint heute als FiFo-Bericht Nr. 34.

Die Europäische Union muss handlungsfähiger werden – auch, aber nicht nur für künftige Erweiterungen. Die Kohäsionspolitik ist hier noch Teil des Problems. Sie kann aber wieder mehr zum Teil der Lösung werden, argumentiert Michael Thöne, wenn man die Fiskalarchitektur der Kohäsionspolitik in ihrer Funktion (auch) als europäischer Finanzausgleich offen anerkennt und subsidiär weiterentwickelt. Der Beitrag erscheint zeitgleich auf Deutsch als FiFo Diskussionspaper 24-02 und auf Englisch als ZEW Diskussionspapier 24-038.

Die Menschen in Kleinstädten identifizieren sich in besonderem Maße mit ihren Unternehmen, die Unternehmen mit ihren Kommunen. Beide stehen oft vor den gleichen Herausforderungen: Fachkräfte, Wohnraum, Nahverkehr. Dennoch wird weniger zusammengearbeitet, als möglich und sinnvoll wäre. Mit dem KOWIS-Ansatz, dem von FiFo, GGR und IW Consult entwickelten Konzept zur kooperativen Stadtentwicklung in Kleinstädten, können die Potenziale mobilisiert werden. Der Bericht jetzt als BBSR-Publikation.

Die Größe des Staates hat einen kausalen und positiven Einfluss auf das Wirtschaftswachstum. FiFo Policy Fellow Carsten Colombier zeigt im neuen FiFo Discussion Paper 24-1 mit Hilfe eines Paneldatensatzes der Jahre 1880 bis 2016 für 17 Industriestaaten, dass die Wirklichkeit und die Wachstumstheorie nicht immer zusammenpassen. Der positive Wachstumseffekt ist aber nur leicht und gilt nicht für beliebige Staatsausgaben. Es bleibt selbstverständlich wichtig, die Effizienz und Qualität der Staatsfinanzen zu stärken.

Die Verwirklichung der globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung gerät zunehmend außer Reichweite. Ihre Finanzierung ist zu knapp und unzuverlässig. Wie könnten zusätzliche Finanzierungsquellen - insbesondere Steuern - sicherstellen, dass dieser Bedarf gedeckt wird? Welche Kriterien sollten dabei berücksichtigt werden? Auf dem Global Solutions Summit 2024 in der ESMT Berlin diskutiert Michael Thöne im „Deep Dive“ mit Quentin Parrinello, José Siaba Serrate und Christian Kastrop die Chancen des entstehenden Konzepts.

Egal wie die Schuldenbremse aussieht – die öffentlichen Haushalte müssen qualitativ konsolidiert werden, um Tragfähigkeit und Gestaltungsfähigkeit zu erhalten. Dazu gehört auch, alte Zöpfe endlich abzuschneiden. „Das meint Handeln. Wir haben kein Erkenntnisproblem“, stellt Michael Thöne in der Titelgeschichte des Handelsblatts zum Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen fest. Wenn alle bittere Pillen schlucken müssen, wird es politisch leichter und es kommen 20 Milliarden Euro oder mehr im Jahr zusammen. Darüber berichten auch der Tagesspiegel, Focus, Pioneer und die Welt (z.T. Paywalls).

Durch demografischen Wandel, Digitalisierung und das Ziel Klimaneutralität befindet sich Deutschlands Wirtschaft inmitten einer großen Transformation. Dabei unser Wertschöpfungsmodell zu erhalten und zu stärken, ist entscheidend - aber in Zeiten des zunehmenden Fachkräftemangels nicht einfach. Im Wirtschaftsatlas der Böll-Stiftung schreibt Michael Thöne, dass Zuwanderung, KI sowie kluge, nicht realitätsscheue politische Gestaltung Teile der Lösung sein können. Hier der Podcast dazu.