Forschung trifft Rating: Im gemeinsamen Webinar von Europas führender Ratingagentur Scope und FiFo Köln diskutieren Eiko Sievert und Michael Thöne Aufgaben und Herausforderungen der deutschen Finanzpolitik in der nächsten Legislatur und Deutschlands Position an den Finanzmärkten. Sie finden die Aufzeichnung des Webinars auf LinkedIn; Michael Thönes Präsentation mit zusätzlichem Material hier zum direkten Download.

Bodenständige Fragen im sakralen Ambiente. Im wunderschönen ChorForum Essen diskutieren Dörte Diemert, Nicole Borninghoff, Michael Thöne und die Teilnehmenden der 22. Konferenz für Planerinnen und Planer NRW die vielschichtigen Herausforderungen nachhaltiger Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland.

Mehr Klimaschutz braucht höhere CO2-Preise und viel sozialen Ausgleich. Bei einer Reform der Pendlerpauschale kann ein gewisser Bestandsschutz helfen, beides  zusammenzubringen. Michael Thöne erläutert bei Westpol im WDR-Fernsehen, dass künftige Wohnortentscheidungen nicht mehr über die Entfernungspauschale von der Allgemeinheit subventioniert werden sollten. Ein Bestandsschutz erleichtert die soziale Akzeptanz für so einen Wechsel zu gerechteren, klimaneutralen Steuerregeln.

Klimaschutz, Innovationen, Investitionen und Nachhaltigkeit – Finanzpolitik braucht neue Weichenstellungen. Anja Hajduk und Michael Thöne stellen den Bericht des Finanzpolitischen Arbeitskreises der Heinrich-Böll-Stiftung vor. Zehn Leitlinien nachhaltiger Finanzpolitik gruppieren sich um einen neuen „fiskalischen Dreiklang“. Die Online-Diskussion bringt spannende Stimmen zusammen: Ramona Pop und Michael Hüther, Franziska Brantner und Katharina Gnath, Veronika Grimm und Jens Südekum. Die Videoaufzeichnung der Veranstaltung vom 15.06.2021 finden Sie bei Youtube.

Klimaschädliche Subvention abzubauen ist der logische erste Schritt, um endlich auch im Verkehrssektor echte Fortschritte im Klimaschutz zu machen. Um mit wirksamen CO2-Preisen voranschreiten zu können, kann es aber notwendig werden, ökonomisch unsaubere Subventionen wie die Pendlerpauschale modifiziert weiter zu nutzen, um gesellschaftliche Akzeptanz zu sichern, erläutert Michael Thöne in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Was kann ein Finanzausgleich zur Krisenbewältigung beitragen? Bei der Konferenz des TU Wien und des KDZ Zentrums für Verwaltungsforschung spricht Michael Thöne im Hauptvortrag über die Chancen und Grenzen, alle föderalen Ebenen durch gute Finanzausgleiche gegen so unterschiedliche Krisen wie z.B. Corona und den Klimawandel zu wappnen. Die Wiener Zeitung berichtet. Videos und Slides der Veranstaltung vom 9. Juni 2021 finden sie hier.

Das Konzept der europäischen öffentlichen Güter könnte ein wichtiger Treiber für die weitere europäische Integration im föderalen Sinne werden. Wie Helena Kreuter in der auf Euractiv Italia veröffentlichten Opinion betont, setzt dies jedoch eine gut durchdachte Organisation ihrer Bereitstellung im europäischen Mehrebenensystem voraus.

Vieles bewährt sich; manches sollte verbessert werden: Mit dem FiFo Bericht Nr. 30 liegt die Überprüfung des horizontalen und des vertikalen Finanzausgleichs des Freistaats Thüringen vor. Im nunmehr dritten Bundesland bewährt sich der FiFo-Ansatz der differenzierten aufgabenspezifischen Analyse kommunaler Finanzbedarfe. Er bietet die Grundlage für bedarfsgerechte Finanzausgleiche, wie sie auch von den Verfassungsgerichten der Länder verstärkt gefordert werden.

Tatsächliche finanzielle und infrastrukturelle Rahmenbedingen gelten oft als „Spielverderber“, wenn Visionen für die Stadt von morgen entwickelt werden. Aber Bodenhaftung und Weitsicht gehören in Szenariobetrachtungen städtischer Chancen und Herausforderungen immer zusammen. Das zeigen Dörte Diemert, Kölns Stadtkämmerin, zusammen mit Forschern des difu Berlin und FiFo Köln in der April-Ausgabe von „der gemeindehaushalt“. Beachten Sie dazu auch den jetzt erschienenen Difu-FiFo-Bericht.