Der neue Infrastrukturatlas der Heinrich-Böll-Stiftung mit Beiträgen u.a. von Eva Gerhards (zur Investitionslücke) und Michael Thöne (zur Subsidiarität).

Im Eröffnungsbeitrag zum aktuellen Loccum Protokoll skizziert Michael Thöne die – leider nicht sehr große –Schnittmenge von guter Klima- und guter Konjunkturpolitik. Aber die schnelle Senkung der EEG-Umlage auf null (und ihre Umfinanzierung über den Bundeshaushalt) kann tatsächlich diese zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.

Die EU braucht neue, „europäischere“ Politik in Form und in Inhalt. Katharina Gnath (Bertelsmann Stiftung), Thomas Wieser (Bruegel) und Michael Thöne empfehlen , die als Reaktion auf die Coronakrise eingeleiteten Schritte zur fiskalischen Integration der EU als Ausgangspunkt zu nutzen, den Weg heraus aus institutionellen Blockaden und hin zu mehr Subsidiarität und europäischen Gemeinschaftsgütern einzuschlagen.

Der brasilianische Oberste Rechnungshof richtet einen internationalen Erfahrungsaustausch zur Evaluierung und Steuerung von steuerlichen Subventionen aus. Neben dem U.S. GAO und National Audit Office (UK) berichtet Michael Thöne über die Arbeit der zwei Konsortien, die unter FiFo-Leitung für das BMF mehr als 50 deutsche Steuervergünstigungen mit einem jährlichen Volumen von rund 25 Mrd. Euro evaluiert haben.

Live am 08.10.2020 ab 15:00 Uhr (MESZ) auf Youtube (englisch oder portugiesisch).

In einer Kurzstudie für den vbw e.V. empfehlen wir eine generalisierte Pay-as-you-use-Regel als Nachhaltigkeitsmaxime für die Verteilung von Finanzierungslasten über die Zeit. Mit so einer investiven Schuldenbremse lassen sich auch die enormen Corona-Kosten konjunktur- und generationengerecht ohne Steuererhöhungen finanzieren.

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