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18.11.2021 - Bei den Online-Finanztagen 2021 der Evangelischen Akademie Loccum spricht Michael Thöne am zweiten Tag zu „Resilienz und Reform - Föderale Aufgabenerfüllung in den 2020er Jahren“. Angesichts der enormen Transformationsaufgaben Deutschlands, des demografischen Wandels und der Schuldenbremse müssen die großen Effizienzpotentiale im verflochtenen Bundestaat nun forciert erschlossen werden. Die aktualisierten Vortragsfolien hier zum Download.
13.10.2021 - Kann Deutschland die digitale und Klima-Transformation schaffen, ohne die Schuldenbremse zu modernisieren? Vorgeschlagen werden u.a. Investitionsfördergesellschaften. Im Handelsblatt warnt Michael Thöne vor diesem Weg. Solche Nebenhaushalte untergraben parlamentarische Kontrollrechte und setzen europapolitisch ein denkbar schlechtes Beispiel. Vor allem aber funktionieren sie überhaupt nicht für die wichtigsten Zukunftsinvestitionen, erläutert er im Thread.
06.10.2021 - Von der Kommunen bis zur EU sollen allen staatlichen Ebenen resilienter gegen Krisen werden. Fiskalisch entscheidend: Wer sichert wen ab? Wer trägt die anfängliche Verantwortung, wer tilgt hinterher die Lasten? Im FiFo Discussion Paper21-1 argumentiert Michael Thöne, dass resiliente föderale Finanzen für akute Krisen wie Corona und auch für chronische Krisen, wie den Klimawandel, Antworten bieten müssen – allerdings sehr unterschiedliche.
01.10.2021 - Im jährlichen Finanzausgleichsgesetz GFG 2022 wird an wichtigen Stellschrauben gedreht; doch vieles bleibt wie immer. In der Anhörung von Sachverständigen betont Michael Thöne, dass die Finanzsorgen der NRW-Kommunen kaum gelöst werden können, wenn alles nur als horizontales Stadt-Land-Problem behandelt wird. Vertikale Perspektiven fehlen. Die Corona-Hilfen an die Kommunen gibt es in ungewisser Kreditierung. Auch der ganze vertikale Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen wird seit Jahrzehnten nicht näher betrachtet… Honi soit qui mal y pense.
Die FiFo-Stellungnahme hier.