15.06.2021 - Klimaschutz, Innovationen, Investitionen und Nachhaltigkeit – Finanzpolitik braucht neue Weichenstellungen. Anja Hajduk und Michael Thöne stellen den Bericht des Finanzpolitischen Arbeitskreises der Heinrich-Böll-Stiftung vor. Zehn Leitlinien nachhaltiger Finanzpolitik gruppieren sich um einen neuen „fiskalischen Dreiklang“. Die Online-Diskussion bringt spannende Stimmen zusammen: Ramona Pop und Michael Hüther, Franziska Brantner und Katharina Gnath, Veronika Grimm und Jens Südekum. Die Videoaufzeichnung der Veranstaltung vom 15.06.2021 finden Sie bei Youtube.

13.06.2021 - Klimaschädliche Subvention abzubauen ist der logische erste Schritt, um endlich auch im Verkehrssektor echte Fortschritte im Klimaschutz zu machen. Um mit wirksamen CO2-Preisen voranschreiten zu können, kann es aber notwendig werden, ökonomisch unsaubere Subventionen wie die Pendlerpauschale modifiziert weiter zu nutzen, um gesellschaftliche Akzeptanz zu sichern, erläutert Michael Thöne in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

09.06.2021 - Was kann ein Finanzausgleich zur Krisenbewältigung beitragen? Bei der Konferenz des TU Wien und des KDZ Zentrums für Verwaltungsforschung spricht Michael Thöne im Hauptvortrag über die Chancen und Grenzen, alle föderalen Ebenen durch gute Finanzausgleiche gegen so unterschiedliche Krisen wie z.B. Corona und den Klimawandel zu wappnen. Die Wiener Zeitung berichtet. Videos und Slides der Veranstaltung vom 9. Juni 2021 finden sie hier.

09.06.2021 - Das Konzept der europäischen öffentlichen Güter könnte ein wichtiger Treiber für die weitere europäische Integration im föderalen Sinne werden. Wie Helena Kreuter in der auf Euractiv Italia veröffentlichten Opinion betont, setzt dies jedoch eine gut durchdachte Organisation ihrer Bereitstellung im europäischen Mehrebenensystem voraus.

17.05.2021 - Vieles bewährt sich; manches sollte verbessert werden: Mit dem FiFo Bericht Nr. 30 liegt die Überprüfung des horizontalen und des vertikalen Finanzausgleichs des Freistaats Thüringen vor. Im nunmehr dritten Bundesland bewährt sich der FiFo-Ansatz der differenzierten aufgabenspezifischen Analyse kommunaler Finanzbedarfe. Er bietet die Grundlage für bedarfsgerechte Finanzausgleiche, wie sie auch von den Verfassungsgerichten der Länder verstärkt gefordert werden.

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