Der kommunale Finanzausgleich ist eines der wichtigsten Instrumente, um die finanzielle Leistungsfähigkeit und die aufgabengerechte Finanzierung der Kommunen zu gewährleisten. Das FiFo Köln evaluiert im Auftrag des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz und nach §7 Absatz 1 Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) gesetzlich vorgeschrieben die vertikale Komponente des dortigen kommunalen Finanzausgleichs.
Neben einer grundlegenden Reform des kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2023, die im Zuge des Urteils des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs aus dem Dezember 2020 nötig geworden war, gab es in den letzten Jahren eine Reihe von exogenen Schocks (u. A. die Coronapandemie, der Ukraine-Krieg, die gestiegene Inflation und die Flutkatastrophe 2021) mit Einfluss auf die Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz sowie auf die Kommunalfinanzen. Das FiFo Köln untersucht vor diesem Hintergrund, wie symmetrisch die finanziellen Mittel zwischen dem Land und den Kommunen in den Jahren von 2013 bis 2022 verteilt waren. Außerdem wird betrachtet, wie symmetrisch die Mittel interkommunal, d.h. zwischen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie zwischen Zentralkreisen und den kreisangehörigen Gemeinden verteilt waren. Dabei ist auch in den Blick zu nehmen, wie sich die Berücksichtigung der Zinsen auf die Symmetrie auswirkt, und wie sich die Verteilung der finanziellen Mittel verändern würde, würden die Kommunen die Ausschöpfung ihrer kommunalen Steuerkraft erhöhen.
Auftraggeber: Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz
Bearbeiter:innen: Dipl.-Vw. Eva Gerhards, Dr. Eric Schuß, Dr. Michael Thöne
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