2020
Die hohe Staatsverschuldung aufgrund der Corona-Pandemie ist mit einer stabilitätsorientierten und flexiblen Fiskalpolitik gut in Einklang zu bringen.
Die hohe Staatsverschuldung aufgrund der Corona-Pandemie ist mit einer stabilitätsorientierten und flexiblen Fiskalpolitik gut in Einklang zu bringen. Steuererhöhungen sind für die gegenwärtig beschlossenen Maßnahmen nicht notwendig bei bei pay-as-you-use-Finanzierung. Die Studie untersucht die vom Bund neu aufgenommenen Schulden nach Mittelverwendung und Mittelherkunft. Berücksichtigt wird auch, ob es sich um investive Ausgaben handelt, ob ein direkter Bezug zur Corona-Pandemie vorliegt oder ob es um konjunkturelle Impulse geht. Je nachdem werden daraus unterschiedliche Empfehlungen für die jeweiligen Tilgungsfristen abgeleitet. Die bisher aufgelaufenen Verpflichtungen des Bundes lassen sich vor dem Hintergrund einer generalisierten Pay-as-you-use-Regel als Nachhaltigkeitsmaxime gut darstellen und tilgen.
Das Ergebnis der Untersuchung des Bundeshaushalts ist auf Länder und Kommunen übertragbar und kann auch als Blaupause für die EU dienen. Die Europäische Union steigt aktuell in den Aufbau eigener Verschuldungskompetenzen ein und kann noch nicht auf einen bewährten fiskalischen Rechtsrahmen zurückgreifen. Eine Entwicklung hin zu einer „investiven Schuldenbremse“ könnte einen wichtigen Beitrag liefern, die Fiskalregeln der unterschiedlichen Ebenen vergleichbarer zu machen, indem sie an denselben ökonomischen Leitsätzen von Konjunktur- und Generationengerechtigkeit ausgerichtet werden.
Auftraggeber: vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V., München, bayme - Bayerischer Unternehmensverband Metall und Elektro e.V., vbm - Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e.V.
Bearbeiter:innen Dr. Michael Thöne, Dr. Bernhard Koldert, Helena Kreuter, Ph.D.
Veröffentlichung: vbw Studie: Finanzierung der Corona-Kosten - tragfähig und tragbar