Das Ende der Straßenbaubeiträge in NRW

12.01.2024 - Die Straßenbaubeiträge der Gemeinden, eine preußische Erfindung von 1893, sind extrem unbeliebt und werden seit gut fünf Jahren in fast allen Ländern beseitigt. Auch in NRW sollen sie nun endgültig abgeschafft werden. In seiner Stellungnahme für die Sachverständigenanhörung skizziert Michael Thöne die Evaluations-Kriterien, an denen sich im Straßenbau die beitragsfreie, bürokratiearme und anreizgerechte Finanzierung messen lassen muss. Vor diesem Hintergrund kennzeichnet er den jetzt vorgeschlagenen Mechanismus als gutes Interimsmodell.