Bremst der österreichische Föderalismus den Klimaschutz?

14.06.2023 - Der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden in Österreich steht vor einer großen Reform. Doch Energiewende und Klimaschutz könnten dabei keine Rolle spielen. Bei der Podiumsdiskussion des Fachdialogs von EEÖ und Wifo „Österreichs Energiewende im Spannungsfeld des Föderalismus“ empfiehlt Michael Thöne, nicht ausschließlich auf die erhoffte große Reform zu setzen. Wirksame und klimaverträgliche Maßnahmen der Energiewende müssen im Zweifelsfall neben dem Finanzausgleich und nicht in ihm umgesetzt werden. Für solche „kleinen und schmutzigen Lösungen“ spricht ihre Schnelligkeit, denn Langsamkeit kann sich auch Österreich beim Klimaschutz nicht mehr leisten.