Föderale Finanzierung des Kinderbetreuungsausbaus. Zwischen-Evaluierung

2011
 
Der Ausbau der Angebote zur frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung ist eine der zentralen Zukunftsinvestitionen. U.a. bedarf es eines vielfältigen Angebots an Kinderbetreuungsplätzen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Somit kann das Betreuungsangebot wichtige arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Impulse liefern.
Dies wird wiederum eminent in der alternden Gesellschaft für langfristig tragfähige Staatsfinanzen und zur Milderung der intergenerativen Lasten, denen sich die nachkommenden Generationen gegenübersehen.

Vor diesem Hintergrund haben Bund, Länder und Kommunen auf dem „Krippengipfel“ 2007 vereinbart, das Angebot von U3-Betreuungsplätzen bis 2013 auf bundesdurchschnittlich 35 Prozent dieser Alterskohorte auszubauen. Zur Überprüfung der Zielerreichung und der Umsetzung des U3-Ausbaus in den einzelnen Bundesländern ist im 1. Halbjahr 2011 eine Zwischenevaluierung von Seiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vorgesehen, die vom FiFo Köln durchgeführt wird. Die Zwischenevaluierung basiert auf einer Länderumfrage: So ist allen 16 Bundesländern ein Fragebogen zum bisherigen Ausbau und dessen Finanzierung und zur zukünftigen Finanz- und Bedarfsplanung zugegangen.
Im Vorfeld des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG), das ab 2013 einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr vorsieht, ist eine Drittelfinanzierung der ausbaubedingten Mehrkosten (ein Drittel der Kosten trägt der Bund, zwei Drittel Länder und Kommunen) vereinbart worden. Diese Drittelfinanzierung soll gewährleisten, dass jede föderale Ebene ihren Beitrag zum Ausbau leistet. Die zentrale Frage, die sich im Rahmen der Zwischenevaluierung stellt, ist die der tatsächlichen Lastenverteilung auf die beteiligten Ebenen: Inwiefern gewährleisten die Länder die Weiterleitung der Bundes-Investitions- und Betriebskostenmittel? Inwieweit stellen sie landesintern die zugesagte Zwei-Drittel-Finanzierung der ausbaubedingten Mehrkosten sicher?

Auftraggeber: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Bearbeiter:innen Dipl.-Vw. Laura-Christin Diekmann

Veröffentlichung

Föderale Finanzierung des Kinderbetreuungsausbaus: Ermittlung der Lastenverteilung
Zwischenevaluierung des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013 gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verwaltungsvereinbarung.