Die schleichende Entstehung der Schuldenkrise in Südeuropa – und ihre Therapie
FiFo/ März 2016/ Diskussionsbeitrag, FiFo-Köln
Abstract
Die öffentliche Verschuldungspolitik in den Ländern Europas ist nicht immer so rational und korrekt gewesen, wie es dem verabredeten Regelwerk entsprochen hätte. So wurde und wird beispielsweise sehr oft gegen die in Maastricht vereinbarten Verschuldungsregeln verstoßen, nach denen erstens der Verschuldungsstand nicht mehr als 60% des BIP sein soll und zweitens die jährliche Nettoneuverschuldung nicht mehr als 3% des BIP betragen soll; außerdem sollte, wenn ein Land die maßvolle Schuldenpolitik verlässt, die „no bail out“ Klausel gelten - d.h. ein Land kann nicht erwarten, dass andere Länder mit Beistandskrediten zur Hilfe kommen. Erst recht wollte man nicht, dass gleichsam automatisch ein innereuropäisches Schuldenausgleichsprogramm entsteht, welches in seinem Charakter und seiner Wirkungsweise einem innereuropäischen Finanzausgleich entsprechen würde. Tatsächlich wurde ja eine gemeinsame Finanzpolitik Europas niemals vereinbart; da liegt es auf der Hand, dass man die Entwicklung dahin jedenfalls nicht dem Zufall überlassen wollte. Die gemeinsame Schuldenpolitik selbst wäre nur ein Baustein im Gesamtwerk einer gemeinsamen Finanzpolitik in Europa; und es soll-te doch eigentlich nicht möglich sein, dass ein einziger Baustein quasi unter der Hand zu einer irreversiblen Entwicklung in Richtung auf eine europäische Finanzpolitik führt. Im Folgenden wird zu zeigen sein, dass dies trotzdem möglich geworden ist, und zwar durch viele Einzel-schritte, von denen jeder einzelne für sich gesehen gar nicht bedeutsam war. In der Summe aber dieser als harmlos bewerteten Entgleisungen entstand ein Schuldenberg von derartiger Größe, dass zur Lösung der Krise eine europäische Großinstitution (EZB in Zusammenarbeit mit dem IWF) benötigt wurde. Wenn man dies detailgerecht zeigen will, muss man mit den ursprünglichen Gedanken zur europäischen Einheit beginnen.
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