Ermittlung von aufgabenbezogenen Kostenremanenzen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Sachsen-Anhalt

Jens-Martin Gutsche, Michael Thöne, Stephan Dobroschke

FiFo / Februar 2014 / Studie, FiFo in mit Gertz Gutsche Rümenapp (i.A. Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt)

Abstract
Mit Urteil vom 9. Oktober 2012 hat das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt dessen kommunalen Finanzausgleich dahingehend beanstandet, dass bei Bevölkerungsrückgang ungeprüft ein proportionaler Rückgang kommunaler Aufgaben und Ausgabenlasten unterstellt wurde. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, den Einfluss des Bevölkerungsrückganges und von Kostenremanenzen bei den unterschiedlichen kommunalen Aufgaben zu untersuchen und im beim kommunalen Finanzausgleich zu berücksichtigen.

Die Studie präsentiert die Ergebnisse dieser Untersuchung.
Für 24 differenzierte kommunale Aufgabenfelder werden getrennt für die kreisangehörigen Gemeinden, die kreisfreien Städte und die Landkreise Kostenremanenzen empirisch ermittelt. Auf Basis der Studienergebnisse wird ab 2014 der kommunale Finanzausgleich in Sachsen-Anhalt durchgeführt.
Die breite Evidenz für Fixkosteneffekte und Kostenremanenzen bei der kommunalen Aufgabenerfüllung lenkt den Blick auch auf Länder und Bund. Bei einer alternden und gebietsweise schrumpfenden Bevölkerung ist nicht zu erwarten, dass sich Kostenremanenzen und Fixkosteffekte nur auf die kommunale Ebene beschränken werden.