Vorstudie zum Projekt: Generationengerecht und handlungsfähig bei leistungsfähiger Infrastruktur

Caroline-Antonia Hummel, Michael Thöne, Stefan Schneider

Difu/ November 2014/ Vorstudie, FiFo-Köln, Difu (hrsg.)

Abstract
Ein Blick in die Tagespresse zeigt: Die Staatsschulden- bzw. Eurokrise hält weiter ganz Europa in Atem. Trotz Krisenrhetorik und Rettungsprogrammen scheint Deutschland davon jedoch kaum negativ betroffen zu sein. Während Südeuropa mit Sparauflagen gegen die Rezession ankämpft, zeigten die gesamtwirtschaftlichen Indikatoren in Deutschland nach einem guten Jahr 2012 auch 2013 noch nach oben. Von der steigenden Wirtschaftsleistung, der niedrigen Arbeitslosigkeit und dem niedrigen Zinsniveau profitieren auch die Kommunen. 2012 war seit 2008 das erste Jahr, in dem die Kommunen mit 0,9 Mrd. Euro wieder einen Haushaltsüberschuss erzielen konnten.1 Dieser Überschuss ist auch dringend notwendig, um die großen Defizite der Vorjahre wieder ein kleines Stück ausgleichen zu können. Eine nachhaltige finanzielle Entwicklung der öffentlichen Hand und speziell der Kommunen lag zu lange außerhalb des Blickfelds. Das zeigen die Diskussionen über die Finanzkrise und die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen, aber auch die provokante Frage nach der Insolvenzfähigkeit von Städten und Gemeinden. Trotz der aktuell positiven Entwicklung: Die stabile Entwicklungsfähigkeit von Ländern, Städten und Gemeinden ist gefährdet. Zu lange wurde vernachlässigt, dass zukünftige Generationen die finanziellen Versäumnisse der Gegenwart ausbaden müssen. Die Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge hängt entscheidend davon ab, ob sie noch finanzierbar ist. „Das Hauptproblem ist, dass selbst reiche Kommunen lange Zeit auf Kosten der Zukunft gelebt haben. Wir wissen, dass wir uns das nicht mehr leisten können.“