Verteilungssymmetrie im vertikalen Teil des kommunalen Finanzausgleichs Schleswig-Holsteins

Léa Lamouroux, Michael Thöne

FiFo/ Juli 2016/ Bericht, FiFo-Köln

Abstract
Die Studie untersucht die Verteilungssymmetrie zwischen Land und Kommunen im Kommunalen Finanzausgleich Schleswig-Holsteins. Anlass dieser Untersuchung sind die Anträge im Verfahren der kommunalen Verfassungsbeschwerde von drei der elf Kreise des Landes sowie der abstrakten Normenkontrolle der Oppositionsfraktionen im Landtag Schleswig‐Holstein gegen die aktuelle Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs nach der 2015 in Kraft getretenen Reform. Das Gutachten analysiert die Verhältnismäßigkeit des kommunalen Finanzausgleichs in Schleswig-Holstein anhand des Symmetriekoeffizienten von Junkernheinrich et al.(2012). Es bietet auch einen kurzen Vergleich dieser Methode zur Überprüfung der vertikalen Verteilungssymmetrie mit alternativen Ansätzen. Der Symmetriekoeffizient wird für das Land und die Kommunen Schleswig-Holstein auf Basis von Rechnungsergebnissen und am aktuellen Rand auf Basis der Kassenstatistik berechnet. Der Koeffizient lag in den Jahren 2008-2014 knapp unter 1, dem optimalen, obgleich nur selten erreichten Wert. Ein Symmetriekoeffizient merklich unter 1 deutet auf eine ungleiche Verteilung der Mittel zu Gunsten des Landes hin. Ein Symmetriekoeffizient größer 1 deutet auf eine ungleiche Verteilung der Mittel zu Gunsten der Kommunen hin. Auch im Vergleich mit anderen Ländern (z.B. Niedersachsen, Mecklenburg Vorpommern und Brandenburg), bewegt sich der Symmetriekoeffizient Schleswig‐Holsteins in einem tolerablen Korridor.