Datum: März 2006

Kilian Bizer, Georg Cichorowski, Martin Führ, Silke Kleihauer, Natalie Krieger, Stefanie Merenyi, Dieter Ewringmann, Lars Koch, Eckard Rehbinder, Andreas Ahrens, Ute Hackmack, Kerstin Heitmann

FiFo / März 2006 / Forschungsbericht, FiFo, Ökopol GmbH, Forschungsstelle für Umweltrecht, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia), (i.A. Umweltbundesamt)

Abstract
Der Erfolg von REACh wird davon abhängen, ob die beteiligten Akteure bereit und in der Lage sind, die Aufgaben und Rollen zu übernehmen, die das neue Regelwerk ihnen zuweist. Es wäre aber blauäugig, davon auszugehen, dass allein die Verabschiedung dieses Verordnungstextes die notwendigen, nachhaltigen Verhaltensänderungen bei den Akteuren bewirken kann. Ziel von REACh ist es, die bestehenden Lücken in der Produktsicherheitsbewertung chemischer (Alt-) Stoffe zu schließen und – wo erforderlich – das Risikomanagement1 zu verbessern. Dabei wird die Aufgabe der Risikobeurteilung und der Entwicklung erforderlicher Risikomanagementmaßnahmen von den Behörden zu den Marktakteuren verlagert. Zudem wird die bestehende Trennung zwischen „Risikobewertung“ und Ableitung von „Risikomanagementmaßnahmen“, wie sie das Altstoffrecht vorsieht, aufgehoben. Voraussetzung für all dies ist, dass man die Pflichten und Rechte der Akteure entlang der Wertschöpfungsketten klar definiert. Dazu sind die Rechtspositionen sowohl gegeneinander abzugrenzen als auch aufeinander abzustimmen. Dies liefert den Rahmen für eigenverantwortlich handelnde Unternehmen, der sie darin unterstützt, in Kooperation miteinander ein effizientes System der Produktsicherheit für die gesamte Wertschöpfungskette zu realisieren. Die intendierten Innovations- und Kooperationsprozesse zwischen den Marktakteuren lassen sich – so die Ausgangsthese dieser Vorstudie – mit akteurspezifisch zugeschnittenen „Arbeitshilfen“ fördern. Auf diese Weise lassen sich die Transaktionskosten der Akteure verringern und Hemmnisse abbauen. Damit unterstützt man zugleich die zentrale strukturelle Intention von REACh: Ein „lernendes System“ der Interaktion zwischen Produzenten und Anwendern von Industriechemikalien zu etablieren. Erforderlich sind aber auch hinreichende regulative Anreize. Zu betrachten ist daher auch die Frage, ob hierzu Ergänzungen im vorliegenden Entwurf des Verordnungstextes angezeigt sind.

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