Abschlussbericht - Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert - Das Beispiel der Stadt Köln

Bernhard Koldert, Michael Thöne, Stefan Schneider, Tatiana Maruda

FiFo/ Mai 2018/ Abschlussbericht, FiFo-Köln, Difu i.A. Stadt Köln, Stadtwerke Köln GmbH

Abstract
Kommunale  Finanz-  und  Infrastrukturpolitik  ist  dann  nachhaltig,  wenn sie  nicht  nur  einen  Ausgleich  zwischen  ökonomischen,  fiskalischen,  sozialen  und  ökologischen  Interessen,  sondern  auch  zwischen  heutigen und  künftigen  Generationen  erreicht.  Die  Gewährleistung  einer  an  den Bedürfnissen  der  jetzigen  und  künftigen  Generationen  ausgerichteten, resilient  und  robust  strukturierten  Daseinsvorsorge  einschließlich  ihrer Finanzierung ist eine der Kernaufgaben der Stadt Köln und ihrer Beteiligungen. Sie unterliegt einer Reihe von typischen bzw. typisierbaren Risiken  wie  dem  Wandel  von  Demografie,  Klima  und  Technologien.  Damit hatte  sich  die  im  Jahr  2012  vorgelegte  Vorstudie  auseinander  gesetzt. Im  Ergebnis  zeigte  sie  sehr  deutlich,  dass  die  öffentliche  Infrastruktur nicht nur auf die Befriedigung strukturell gegenwärtiger Bedarfe ausgerichtet  werden  darf,  sondern  dass  auch  zukünftige  Infrastrukturbedarfe frühzeitig erkannt werden  müssen, um  so – unter  Berücksichtigung der „glokalen“ Risiken –  auch  den  notwendigen  Aus-,  Um-  oder  Rückbau vorausschauend  angemessen  planen  und  finanzieren  zu  können.  Auch wurde deutlich, dass es neuer Instrumente bedarf, um diese Herausforderung auf kommunaler Ebene zu bewältigen. Die  Stadt  Köln  hat  gemeinsam  mit  der  Stadtwerke  Köln  GmbH  das Deutsche  Institut  für  Urbanistik  (Difu)  und  das  Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo Köln) beauftragt, ein integriertes und bereichsübergreifendes Konzept zur Unterstützung der Planung,   Realisierung   und   Finanzierung   einer   leistungsfähigen   und nachhaltigen Infrastruktur im „Konzern Stadt Köln“ –  also der Stadt mit ihren  Beteiligungen –  zu  entwickeln.  Das  Projekt  wurde  darüber  hinaus von der NRW.Bank unterstützt. Ziel war es insbesondere, die langfristig zu erwartenden Infrastrukturbedarfe  und  die  dafür  voraussichtlich  erforderlichen  Investitionen  abzuschätzen  und  diese  mithilfe  einer  Tragfähigkeitsbetrachtung  mit  der  finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt in Bezug zu setzen. Die dafür erforderlichen  Instrumente  sollten  darüber  hinaus  die  Möglichkeit  bieten, verschiedene  Entwicklungsszenarien  abzubilden  und  damit  die  zu  er-wartenden  finanziellen  Auswirkungen  strategischer  Entscheidungen  für eine  stadtübergreifende  Strategiediskussion  greifbarer  zu  machen.  Das Instrumentarium  soll  unter  dieser  Zielsetzung  einen  Beitrag  zur  Früher-kennung und Steuerung bedeutender Risiken zu leisten.  Im  Vordergrund  der  Schätzung  von  Infrastruktur-  und  Investitionsbedarfen  standen  die  Bereiche  Mobilität,  Wohnen  sowie  Energie,  Wasser und Abfall, außerdem die Bereiche Bildung, Information und Kommunikation sowie Verwaltung. Damit sind sechs der fachlich und finanziell relevantesten Bestandteile kommunaler Infrastruktur abgedeckt.  Für  die  Analyse  der  finanziellen  Leistungsfähigkeit  wurde  mit  dem  Kölner  Tragfähigkeitskonzept  ein  innovatives  Instrument  entwickelt,  welches  die  geschätzten  Infrastrukturbedarfe  aufgreift,  intergenerativ  beleuchtet und damit einen umfassenden Blick auf die finanziellen Auswirkungen der kommunalen Aufgabenwahrnehmung bietet. Die  Verschränkung  von  Bedarfsschätzung  und  Tragfähigkeitskonzept liefert  die  Grundlage  für  ein  konkretes  methodisches  Instrumentarium: Eine  nachhaltige,  generationengerechte  Infrastruktur-  und  Finanzplanung  kann  in  Szenarien  Vermögens-  und  Finanzwirkungen  darstellen. Zusätzlich konnten gemeinsam mit der Stadt Köln erste Erfahrungen in der  Umsetzung  und  der  Nutzung  dieser  Instrumente  gesammelt  werden. Ein  Beirat  begleitete  das  Vorhaben.  In  ihm  wirkten  Vertreterinnen  und Vertreter  aus  Wirtschaft  und  Politik,  den  kommunalen  Spitzenverbänden, der Finanzwirtschaft und der Wissenschaft zusammen, um eine kritische und praxisnahe Begleitung des Vorhabens zu gewährleisten.