Klimaschutz trotz knapper Kassen?

Anna Jung, Anna Rauch, Laura-Christin Diekmann

FiFo / Januar 2014 / Diskussionsbeitrag, FiFo

Abstract
Kommunaler Klimaschutz gewinnt sowohl in den deutschen als auch in den europäi-schen Klimaschutzstrategien an Bedeutung, denn in den Kommunen findet sich ein gro-ßes THG-Minderungspotenzial, z.B. bei der Straßenbeleuchtung, in Schulen, Hallenbä-dern und Verwaltungsgebäuden. Dem gegenüber steht die angespannte Haushaltslage in vielen Kommunen, die wenig Raum für Investitionen lässt. Haben auch weniger gut situierte Kommunen die Möglichkeit, auf die Vermeidung von THG-Emissionen in ihrem Einflussbereich hinzuwirken? Diese Frage ist Gegenstand eines Gutachtens mit dem Ti-tel „Klimaschutz trotz knapper Kassen?“, das im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) erarbeitet wird und in dessen Rahmen der vorliegende Beitrag entstand. 76 Kommunen haben über einen Online-Fragebogen zur Finanzierung der von ihnen durchgeführten Klimaschutzmaßnahmen Auskunft gegeben. Ziel der Studie ist es aufzuzeigen, inwiefern Kommunen auch vor dem Hintergrund begrenzter finanzieller Mittel anhand passender Finanzierungsin-strumente Klimaschutzmaßnahmen durchführen können. Im Vorfeld der Befragung ha-ben wir sechs Hypothesen formuliert, die dann anhand der empirisch gewonnenen Er-kenntnisse überprüft werden. Die Ergebnisse legen nahe, dass die unterschiedlichen Fi-nanzierungsinstrumente im Bereich Klimaschutz den befragten Kommunen weitestge-hend bekannt sind. Der Bekanntheitsgrad umfasst hierbei sowohl Kenntnis als auch Nutzung des Instruments. Kommunen sind mit den von ihnen ausgewählten Finanzie-rungsinstrumenten in der Regel zufrieden. Die befragten Kommunen empfehlen für fi-nanzschwache Kommunen insbesondere eine Finanzierung über Bürgerbeteiligungsge-sellschaften und die Umsetzung nicht-investiver Maßnahmen. Contracting-Maßnahmen werden von den Kommunen als vergleichsweise kompliziert eingeschätzt, kritisch wird unter anderen der hohe Arbeitsaufwand vor Zustandekommen des Contractingvertrages betrachtet. Positive Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte infolge der realisierten Projekte nimmt etwa die Hälfte bzw. ein Drittel der befragten Kommunen wahr.