Schwerpunkte kommunaler Ausgabenlasten im Ländervergleich

Anna Rauch, Caroline-Antonia Hummel, Michael Thöne

FiFo / März 2014 / Studie, FiFo (i.A. Industrie- und Handelskammer Nordrhein-Westfalen)

Abstract
Die explorative Untersuchung greift den Befund auf, dass in Nordrhein-Westfalen die kommunalen Ausgaben in den
Bereichen Allgemeine Verwaltung und Soziale Sicherung überdurchschnittlich hoch sind. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Finanzprobleme zahlreicher nordrhein-westfälischer Städte, Gemeinden und Kreise ist es maßgeblich, die Ursachen für diese hohen Ausgaben zu identifizieren, um Grundlagen für die strukturelle Gesundung der Gemeindefinanzen zu schaffen. Die Kurzstudie betrachtet die betroffenen kommunalen Ausgaben und Aufgaben im Vergleich der dreizehn Flächenländer. Diese Vogelperspektive erlaubt es, strukturelle Ähnlichkeiten und Unterschiede klarer herauszustellen und die bundespolitische Seite der kommunalen
Sozialausgaben zu thematisieren.
In der Zusammenschau offenbart sich ein komplexes Ursachengeflecht für die Entstehung und Entwicklung hoher und überdurchschnittlicher Ausgaben insbesondere bei kommunalen Sozialleistungen. Um diese Leistungen auch in fiskalisch restriktiven Zeiten qualitativ hochwertig erbringen zu können,
sind vertiefenden Erkundungen und Reformen auf allen Ebenen notwendig. Die Studie gibt hierzu differenzierte, adressatenspezifische Hinweise.